von Patrick Bednarz (meincode.eu),
Brauerstraße 36,
46236 Bottrop
E-Mail: info@meincode.eu
(im Folgenden „Anbieter“)
gegenüber seinen Kunden (im Folgenden „Kunde“)
Geltungsbereich: Diese AGB regeln alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden, die sowohl die Erbringung von Dienstleistungen als auch den Verkauf von Produkten über den Online-Shop auf meincode.eu umfassen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
A. Allgemeine Regelungen für alle Geschäftsbeziehungen
§ 1 Vertragsgegenstand
1.1. Der Anbieter erbringt professionelle digitale Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Web-Entwicklung, KI-Anwendungen, Medienproduktion und Online-Marketing. 1.2. Zusätzlich betreibt der Anbieter einen Online-Shop (WooCommerce), über den digitale Produkte (z.B. Software, Vorlagen, Medienpakete) und standardisierte Dienstleistungspakete verkauft werden. 1.3. Der spezifische Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot oder der Produktbeschreibung im Online-Shop.
§ 2 Mitwirkungspflichten des Kunden
2.1. Der Kunde stellt sicher, dass alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Materialien (z.B. Texte, Bilder, Logos) vollständig, korrekt und rechtzeitig bereitgestellt werden. 2.2. Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte für die von ihm bereitgestellten Inhalte verfügt und diese frei von Rechten Dritter sind. Er stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht resultieren. 2.3. Verzögerungen, die durch eine verspätete oder unzureichende Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zulasten des Anbieters und können zu einer entsprechenden Anpassung des Zeitplans führen.
§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen
3.1. Es gelten die im Angebot oder im Online-Shop ausgewiesenen Preise in Euro (€). Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise für Geschäftskunden (B2B) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 3.2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Bestellungen im Online-Shop ist die Zahlung unmittelbar mit dem Bestellvorgang fällig. 3.3. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei umfangreichen Projekten angemessene Abschlagszahlungen oder eine Vorauszahlung zu verlangen. 3.4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die weitere Leistungserbringung auszusetzen und Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu fordern.
§ 4 Haftung
4.1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 4.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 4.3. Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, wenn der Kunde seine Daten regelmäßig und in angemessener Form gesichert hat, sodass diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. 4.4. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden, ist ausgeschlossen.
§ 5 Vertraulichkeit und Datenschutz
5.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort. 5.2. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten streng nach den Vorgaben der DSGVO und des BDSG. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website.
B. Besondere Regelungen für Dienstleistungen (Projekte, Beratung etc.)
§ 6 Leistungserbringung
6.1. Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und dem aktuellen Stand der Technik. Er ist berechtigt, für die Ausführung qualifizierte Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch alleiniger Vertragspartner des Kunden. 6.2. Der Anbieter ist in der Gestaltung von Arbeitszeit und -ort frei und unterliegt keinen Weisungen des Kunden, wird sich jedoch eng mit diesem abstimmen, um die Projektziele zu erreichen.
§ 7 Abnahme der Leistungen
7.1. Nach Fertigstellung wesentlicher Teile oder der Gesamtleistung fordert der Anbieter den Kunden zur Abnahme auf. 7.2. Der Kunde prüft die Leistung innerhalb einer Frist von 10 Werktagen. Die Abnahme gilt als stillschweigend erteilt, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist keine wesentlichen Mängel schriftlich rügt oder die Leistung produktiv nutzt. 7.3. Unwesentliche Mängel stehen einer Abnahme nicht entgegen und werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.
§ 8 Nutzungsrechte (Einräumung von Lizenzen)
8.1. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung der Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen (z.B. Webdesign, Code, Texte) für den vertraglich vereinbarten Zweck. 8.2. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vereinbarten Zwecke bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters. 8.3. Der Quellcode sowie die Rechte an Standardmodulen, Frameworks oder KI-Tools, die vom Anbieter entwickelt wurden oder lizenziert sind, verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält lediglich das Nutzungsrecht am fertigen Werk.
§ 9 Gewährleistung für Mängel bei Dienstleistungen
9.1. Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen. 9.2. Mängel sind vom Kunden unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu melden. 9.3. Bei berechtigten Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Minderung, Rücktritt) geltend machen. 9.4. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel, die durch unsachgemäße Bedienung, eigenmächtige Änderungen durch den Kunden oder Dritte oder durch Inkompatibilitäten mit nicht vom Anbieter stammender Software (z.B. veraltete Browser, Serverprobleme) entstehen.
C. Besondere Regelungen für den Online-Shop (WooCommerce)
§ 10 Vertragsschluss im Online-Shop
10.1. Die Darstellung der Produkte im Shop stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. 10.2. Durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt oder das digitale Produkt bereitstellt.
§ 11 Lieferung digitaler Produkte
11.1. Die Bereitstellung digitaler Produkte (z.B. per Download-Link oder E-Mail) erfolgt in der Regel unmittelbar nach erfolgreichem Zahlungseingang. 11.2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der digitalen Inhalte zu schaffen.
§ 12 Nutzungsrechte an Shop-Produkten
12.1. An im Shop erworbenen digitalen Produkten erhält der Kunde nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen oder eigenen unternehmerischen Gebrauch. 12.2. Eine kommerzielle Weiterverbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Vervielfältigung ist, sofern nicht ausdrücklich anders beschrieben, untersagt.
§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher
Für Verträge, die von einem Verbraucher (§ 13 BGB) geschlossen werden, gilt das folgende Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Patrick Bednarz, Brauerstraße 36, 46236 Bottrop, E-Mail: info@meincode.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
D. Schlussbestimmungen
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
14.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 14.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Bottrop.
§ 15 Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
15.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. 15.2. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.